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Jura - Schemata

 

Rechtsscheinsvollmacht- Anscheinsvollmacht


Anscheinsvollmacht liegt vor, wenn der Vertretene zwar nicht weiß, daß ein anderer für ihn handelt,
er es aber bei pflichtgemäßer Sorgfalt hätte erkennen und verhindern können.


Voraussetzungen:

1. Jemand handelt rechtsgeschäftlich im Namen eines anderen.

2. Der Handelnde besitzt keine Vertretungsmacht.

3. Der Vertretene wußte nicht, daß in seinem Namen gehandelt wird, hätte es aber bei pflicht-
     gemäßer Sorgfalt erkennen und verhindern können.

4. Geschäftsfähigkeit des Vertretenen.

5. Geschäftsgegner glaubt, es liegt eine wirksame Vollmacht vor, § 173 analog.
     Ein bösgläubiger Geschäftsgegner, der die mangelnde Vertretungsmacht kannte oder kennen
     mußte, kann sich nicht auf den Rechtsschein berufen. Dies folgt aus § 173 analog.


Rechtsfolge:
Die Anscheinsvollmacht beruht nach der Rechtsprechung auf einem Rechtsscheinstatbestand.
Teile des Schrifttums (z.B. Flume) lehnen sie ab und sehen sie als Fallgruppe des vorvertraglichen
Verschuldens
(§ 311 II)     -> fahrlässige Veranlassung eines Rechtsscheins.

 

 

Suchwörter: Rechtsscheinsvollmacht - Anscheinsvollmacht, Rechtsscheinstatbestand