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Jura - Schemata

 

Arten der Vollmacht


Spezialvollmacht
    Vertretungsmacht nur für ein einzelnes Rechtsgeschäft.

Gattungs- od. Artvollmacht
    Vollmacht für eine bestimmte Art von Rechtsgeschäft.

Generalvollmacht
    Vollmacht für alle Arten von Rechtsgeschäften.

Einzel- od. Gesamtvollmacht
    Vollmacht für eine Person bzw. für mehrere gemeinschaftlich, d.h. dürfen nur gemeinsam handeln.

Untervollmacht
    Der Bevollmächtigte ist seinerseits berechtigt, einem anderen Vollmacht zu erteilen.

Prokura: § 48 ff. HGB

Handelsvollmacht: § 54 HGB


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Innenvollmacht, § 167 I 1 1.Alt.
    Erteilung erfolgt ggü. dem zu Bevollmächtigten.

Außenvollmacht, § 167 I 1 2.Alt.
    Erteilung ggü. dem Geschäftspartner
    Aber es muß die Vertretungsberechtigung dem Geschäftpartner zuerst mitgeteilt worden sein,
    bevor sie dem Vertreter ggü. selbst erteilt wurde. Also praktisch nie.
    Zumeist ist es genau andersherum - dann liegt eine "nach Außen mitgeteilte Innenvollmacht" (§§
    171, 172) vor.
    -> BEACHTE: Diese Mitteilung an Dritte ist keine Willenerklärung, sondern eine Wissenerklärung.
         Er sagt nicht: "Ich erteile Vollmacht", sondern "Ich habe Vollmacht erteilt".

 

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unmittelbare Stellvertretung
    RF treffen den Vertretenen (§ 164 I 1) - er wird direkt Eigentümer - der Vertreter bleibt vom
    Rechtsgeschäft unberührt.
    Gesetzlich geregelt in §§ 164 - 181; 3 VS in § 164 I 1.

mittelbare Stellvertretung
    Gesetzlich nicht geregelt -> eigene WE im eigenen Namen
    RF treffen den Handelnden - aber er hat regelmäßig an Hintermann herauszugeben. (zB. aus § 667
    od. aus "antizipierter Einigung mit Besitzkonstitut")
    Bsp. Auftrag (§ 662); Arbeitsverhältnis (§ 611); Kommission (§ 383 HGB); Strohmann (zB. dann,
    wenn Hintermann unbekannt bleiben will).
    Probleme könnte es geben, wenn der Strohmann nicht weitergeben will - denn auch bei der
    "antizip. Einigung" erwirbt er Eigentum für eine "juristische Sekunde", sog. Durchgangserwerb.

 

 

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