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Jura - Schemata

 

Aufschiebende und auflösende Bedingungen


Normalerweise treten die Wirkungen eines Rechtsgeschäftes sofort mit Abschluß des Vertrages ein.
Es kann jedoch vereinbart werden, daß die Wirkung von Bedingungen abhängig gemacht werden
soll.
Bedingungen sind zukünftige, ungewisse Ereignisse. § 158 trennt zwischen aufschiebende (§ 158 I) und auflösende Bedingungen (§ 158 II).

 

 

1. aufschiebende Bedingungen, § 158 I
Bei der aufschiebenden Bedingung tritt die Wirkung des Rechtsgeschäftes nur und erst dann ein,
wenn das ungewisse Ereignis eintritt
Bsp.: Klaus mietet am 1.06. die Hotelbar unter der Bedingung, daß er seine Prüfung am 10.06.
besteht.

Hauptanwendungsfall: Eigentumsvorbehalt - die Einigung zur Übertragung des Eigentums im
Rahmen des § 929 I wird unter der aufschiebendes Bedingung der Kaufpreiszahlung geschlossen, §
449. Ob der Käufer zahlt, ist ungewiss (zukünftiges ungewisses Ereignis).

 

 

2. auflösende Bedingungen, § 158 II
Bei der auflösenden Bedingung tritt die Wirkung des Rechtsgeschäftes sofort ein. Sie endet mit
Eintritt der Bedingung.
Bsp.: Klaus mietet am 1.06. die Hotelbar zum 10.06., unter der Bedingung, daß die gegenseitigen
Pflichten dann entfallen, wenn er die Prüfung nicht besteht.


 

3. Sonstiges
§ 160 I            Haftung während der Schebezeit bei aufschiebender Bedingung
§ 160 II           Schadensersatz bei auflösender Bedingung
§ 161             Unwirksamkeit von Verfügungen während der Schwebezeit
§ 1311 S.2    Eheschließungen sind bedingungsfeindlich
                        Bsp.: Eheschließung unter der Bedingung, daß die Frau fruchtbar ist.

 

 

4. Abgrenzungen

a. Auflagen
Sie verpflichten den Betreffenden zu der auferlegten Handlung, berühren aber nicht die Wirksamkeit
des Rechtsgeschäfts. Bsp.: § 525 ff.

b. befristete Rechtsgeschäfte, § 163
Während die Bedingung ein zukünftiges ungewisses Ereignis ist, spricht man von Befristungen, wenn
die Wirkung des Rechtsgeschäftes von einem zukünftiges gewissen Ereignis abhängig ist.
Bsp.: Miet- und Arbeitsverträge, die zu einem bestimmten Datum enden.

c. Rechtsbedingungen
Sie sind grds. Voraussetzungen für das Zustandekommen eines Rechtsgeschäfts.
Bsp.: Erteilung einer Baugenehmigung als Bedingung für Kaufvertrag über Grundstück.

d. Geschäftsbedingungen
Inhaltliche Ausgestaltung eines Rechtsgeschäfts.

 


 

Suchwörter: Bedingungen, aufschiebende, auflösende, Bedingung