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Jura - Schemata

 

Fahrlässigkeitsdelikt


0. Vorprüfung; Fahrlässigkeit strafbar (§ 15)?

I. Tatbestand

1. Eintritt des tatbestandlichen Erfolges

2. Handlung des Täters: Tun oder Unterlassen?
Die Abgrenzung erfolgt dabei ebenso wie beim Versuch nach dem Schwerpunkt des strafrechtlich relevanten Handelns.

3. Objektive Sorgfaltspflichtverletzung bei objektiver Vorhersehbarkeit

a. Sorgfaltspflichtverletzung
Zuerst Inhalt, Art und Maß der jeweiligen Sorgfaltspflicht ermitteln und dann mit dem Verhalten des Täters vergleichen. Wenn das Verhalten des Täters den Anforderungen der Sorgfaltspflicht entspricht, handelte der Täter sorgfältig und verkehrsrichtig. Es entfällt bereits die Tatbestandsmäßigkeit. Nicht sorgfältig und verkehrswidrig handelt der Täter nur, wenn sein Verhalten hinter den Anforderungen zurückbleibt.
->"Welche Gebote und Verbote hat der Täter verletzt?"

(1) Sorgfaltspflicht suchen
-> aus StVO, StVG, feuer-/bau-/polizeilichen Vorschriften, Gefahrenordnungen;
aus Sport- und Jagdregeln, Regeln der ärztlichen Kunst;
aus Abwägung der Schadenswahrscheinlichkeit und der Schadensintensität.

(2) Hat der Täter sich entsprechend der Anforderungen der Sorgfaltspflicht verhalten?
Ausweitung: Sonderwissen, zB. Arzt mit Spezialausbildung (HNO)
Begrenzung: erlaubtes Risiko; zB. Benutzung eines Autos - erst wenn eine bestmmte Schwelle überschritten ist, liegt eine Sorgfaltspflichtverletzung vor.

b. Vorhersehbarkeit des Erfolges und des Kausalverlaufs
-> Fähigkeit des Täters ist entscheidend
-> Kausalverlauf darf nicht außerhalb der Lebenserfahrung liegen

4. Objektive Zurechnung
-> Der Erfolg muß gerade auf dem Pflichtverstoß beruhen!
Zwei Elemente: [vgl. Lehre von der objektiven Zurechnung]

a. Pflichtwidrigkeitszusammenhang
Liegt ein Zusammenhang zwischen Pflichtwidrigkeit und Erfolg vor?
1.M.: kein Zusammenhang, wenn der Erfolg auch bei rechtmäßigen Handeln mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeblieben wäre. [h.M.]
2.M.: Zusammenhang (+), wenn pflichtwidriges Verhalten zu einer Risikoerhöhung geführte. [Risikoerhöhungstheorie]
Bsp.: A wirft dem ertrinkenden B keinen Rettungsring zu, da er glaubt, B sei bereits zu schwach, um ihn zu erreichen.

b. Schutzzweckzusammenhang
Der eingetretene Erfolg muß gerade auf der Verwirklichung von Gefahren beruhen, die nach dem Schutzzweck der verletzten Norm verhütet werden sollten - dient also die Norm dazu, Verletzungen dieser Art zu verhindern? Wenn nicht, sich also ein anderes Risiko verwirklicht hat, entfällt der Schutzzweckzusammenhang und damit die objektive Zurechnung.
Aber (-) bei bewußter Selbstschädignug - das Opfer schädigt sich bewußt selbst und ist sich dessen auch bewußt. Bsp. Rauchgift-Fälle.

II. Rechtswidrigkeit

III. Schuld

zusätzlich:
-> subjektive Vermeidbarkeit bei
-> subjektive Vorhersehbarkeit.