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Jura - Schemata

 

Freizügigkeit, Art. 11


1. Schutzbereich

     a. persönlicher Schutzbereich
       Nur für Deutsche (kein Menschenrecht); Ausländer evt.über Art. 2 I; jur. Pers. gem. Art.
       19 II.

     b. sachlicher Schutzbereich
       Freizügigkeit bedeutet zum einen, daß jeder Deutsche die Möglichkeit haben muß,
       sich an jedem Ort innerhalb des Bundesgebiets seinen Aufenthalt und Wohnsitz zu
       nehmen. Unter Wohnsitz wird dabei der ständige Aufenthalt an einem Ort, unter
       Aufenthalt dagegen nur ein kurzfristiges Verweilen verstanden.
       Weiterhin ist auch der Weg zwischen dem alten und dem neuen Aufenthaltsort
       geschützt.
       Auch Einreise, aber nicht Ausreise.


2. Eingriff
     Nur durch direkte, imperative Einwirkung (Aufenthaltsverbot), nicht mittelbare oder
     faktische Belastungen.


3. Beschränkungen
     Qualifizierter Gesetzesvorbehalt der Art. 11 II.

 

Suchwörter: Freizügigkeit, Artikel 11