Jura - Schemata
| Gesetzesvorbehalt einfache • durch Gesetz: Gesetz im formalen Sinn - Parlamentsgesetz • aufgrund eines Gesetzes: Parlamentsgesetz od. untergesetzliche Rechtsnorm qualifizierte Zweck od. Anforderung an das Gesetz Art. 5 II - allgemeines Gesetz Art. 11 II - drohende Gefahr |
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| Grundrecht mit Gesetzesvorbehalt:
I. Schutzbereich II. Eingriff III. Schranken (Rechtmäßigkeit des Ein- griffs) 1. formelle Verfassungsmäßigkeit 2. materielle Verfassungsmäßigkeit IV. Schranken-Schranke 1. Grundsatz des Verhältnismäßigkeit* 2. Wesensgehaltsgarantie |
Grundrecht ohne Gesetzesvorbehalt: I. Schutzbereich |
| * Beachte: Hier ist der Schwerpunkt (Kernbereich) der Klausur. Wichtig ist das Denken und Argumen-tieren am jeweiligen Fall - in die "jeweiligen Personen" versetzen und für beide Seiten schlagkräftige Argumente finden. | |
