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Jura - Schemata


Gesetzesvorbehalt



einfache
• durch Gesetz: Gesetz im formalen Sinn - Parlamentsgesetz
• aufgrund eines Gesetzes: Parlamentsgesetz od. untergesetzliche Rechtsnorm

qualifizierte
Zweck od. Anforderung an das Gesetz
Art. 5 II - allgemeines Gesetz
Art. 11 II - drohende Gefahr
Grundrecht mit Gesetzesvorbehalt:

  I. Schutzbereich
 II. Eingriff
III. Schranken (Rechtmäßigkeit des Ein-
     griffs)
     1. formelle Verfassungsmäßigkeit
     2. materielle Verfassungsmäßigkeit
IV. Schranken-Schranke
     1. Grundsatz des Verhältnismäßigkeit*
     2. Wesensgehaltsgarantie
Grundrecht ohne Gesetzesvorbehalt:

I. Schutzbereich
II. Eingriff
III. Schranken
Streit um Schrankengewinnung
IV. praktische Konkordanz*

* Beachte: Hier ist der Schwerpunkt (Kernbereich) der Klausur. Wichtig ist das Denken und Argumen-tieren am jeweiligen Fall - in die "jeweiligen Personen" versetzen und für beide Seiten schlagkräftige Argumente finden.