Skip Navigation

Jura - Schemata


Kunstfreiheit, Art. 5 III


1. Schutzbereich

     a. Persönlicher Schutzbereich
          Künstler und Personen, die die Kunstwerke der Öffentlichkeit zugänglich machen (zB. Verleger,
          Filmproduzenten)

      b. Sachlicher Schutzbereich
          Schutzgut ist der „Werk- und Wirkbereich“, d.h. Herstellung und Vermittlung des Kunstwerks
          an Dritte.

          Wegen der Unmöglichkeit, Kunst zu definieren, bestehen mehrere Definitionen:
          1. Kunst liegt vor, wenn sich ihr Ergebnis einer anerkannten Kunstform zuordnen läßt - Malen,
               Bildhauen, Dichten, Theater, Musik - (formale Kunstbegriff)
          2. Kunst ist die freie schöpferische Gestaltung in der Eindrücke, Erfahrungen und Erlebnisse in
               bestimmten Formen veranschaulicht werden - (materielle Kunstbegriff)..
          3. Für Kunst spricht, wenn der Handelnde sich als Künstler versteht oder wenn ein kompetenter
               Dritter (Sachverständiger) Kunst annimmt - (Prinzip der Selbstanerkennung /
               Drittanerkennung
).
          Die Definitionen widersprechen sich nicht, sondern sind wie folgt zu behandeln: Liegt eine
          anerkannte Kunstform vor (1.), reicht das für die Annahme von Kunst aus. Andernfalls sind 2.
          und 3. heranzuziehen.


2. Eingriffe
     Abwehrrecht gegen staatliche Eingriffe auf den Prozeß der Kunst (Verbote, Sanktionen, etc.)


3. Schranken (und Schranken-Schranken)

     -> Art. 5 III 2 - kein Verstoß gegen die Verfassung
     -> ansonsten bestehen vom Wortlaut her keine Beschränkungen - uneingeschränktes Grundrecht.
          Also sind die verfassungsimmanenten Schranken zu prüfen.
          P.: Streit um Schrankengewinnung.

          Beachte: Insbesondere gilt nicht die Schranke des Art. 5 II. Art. 5 III kann lex specialis zu Art. 5 I
          sein. Die Schranke des Art. 5 II darf deshalb nicht auf Art. 5 III übertragen werden.

 

 

Suchwörter: Kunstfreiheit, Artikel 5 III, Werk- und Wirkbereich, Kunstbegriff