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Jura - Schemata

 

Notwehrprovokation

 

Absichtsprovokation

=> bewußte Provokation, um den anderen zu schädigen.


Bsp.: Türsteher A und H beschließen einen Gast zu beleidigen, um ihn nach dessen Abwehr verprügeln zu kömmen.



P.: Hat der Absichtsprovokateur ein Abwehrrecht?
Bsp.: Der Beleidigte wehrt sich und wird von A und H verprügelt.

e.A.
: Ja, da der Provokateur aufgrund der Rechtswidrigkeit des Angriffs nicht schutzlos gestellt sein darf. Zudem müs-se sich niemand provozieren lassen.

h.M.: Nein, Notwehr ist versagt. Der Provokateur handelt rechtsmißbräuchlich und ist der eigentliche Angreifer.
Folge: Es bleibt nur die Möglichkeit, dem Angriff auszuweichen.


P.: Qualität des provozierenden Ver-haltens?
Welche Qualität muß ein provozierendes Verhalten haben? Genügt bereits sozial-ethisch mißbilligenswertes Verhalten oder muß es rechtswidrig sein?
Rspr.: keine eindeutigen Aussagen.
Lit.: rechtswidriges Verhalten notwendig.


P.: Opfer wehrt sich intersiver als vor-gestellt?
Grds bleibt dem Absichtsprovokateur nur die Möglichkeit, auszuweichen. Gilt dies aber auch noch, wenn sich der Provo-
zierte viel intensiver als vorgestellt ver-teidigt?
Bsp: der Beleidigte zieht gleich ein Messer und geht auf A u. H los. H tötet ihn nun mit einem Baseballschläger.

Teil der Lit.: Wenn die Reaktion des Provozierten über das provozierte Ziel hinausgeht, müsse das Notwehrrecht wieder aufleben.

BGH: Es bleibt bei den Grundsätzen der Absichtsprovokation. Abzustellen ist allein auf das provozierende Verhalten.
Folge: Nur Möglichkeit des Ausweichens.

Sonstige Provokation

Bsp.: fahrlässige Provokation

h.M.: abgestuftes Notwehrrecht:
-> grds. Angriff ausweiche
         -> Schutzwehr
                ->Trutzwehr (ultima ratio)


P.: Überreaktion des Provozierten?
-> wie bei Absichtsprovokation, keine Änderung