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Jura - Schemata

 

Religionsfreiheit, Art. 4


1. Schutzbereich
      Umfassendes Grundrecht auf Religions-, Weltanschauungs- und Gewissensfreiheit.

      a. persönlicher Schutzbereich
            Geschützt sind alle natürlichen Personen; auch juristische Personen über Art. 19 III.
            Kirchen und Religionsgemeinschaften sind speziell über Art. 140 GG, Art. 136 ff. WRV
            geschützt.

       b. sachlicher Schutzbereich
            Glaubensfreiheit ist die Freiheit, einen Glauben oder eine Weltanschauung zu bilden und zu             haben (forum internum), sowie seine religiöse bzw. weltanschauliche Überzeugung
            kundzutun, zu praktizieren und ihnen entsprechend zu handeln (forum externum).
            - Kundgabeformen: Wort, Schrift, Bild, Gesetn, Musik, usw.; Tragen besonderer Kleidung;
              Glockengeläut.
            - Nicht geschützt: wirtschaftliche Betätigung.
            Geschützt ist auch die negative Glaubensfreiheit – die Freiheit, eine religiöse oder
            weltanschauliche Überzeugung abzulehnen, sofern dies auf einer Gewissensentscheidung
            beruht. Darunter fällt auch das Recht, die eigene Überzeugung zu verschweigen.
            Gewissensfreiheit ist die Freiheit des einzelnen, dem persönlichen Bewußtsein vom sittlich
            Guten und Bösen gemäß zu handeln.


2. Eingriff
      Verletzungen der staatlichen Neutralitätspflicht (Diskriminierung) und Beeinträchtigung und Behin-
      derung der geschützten Tätigkeiten.


3. Beschränkungen
      Vorbehaltlos gewährtes Grundrecht!
      - verfassungsimmanente Schranken durch kollidierendes Verfassungsrecht.
      - Schrankenregelung in Art. 136 I, III, 137 III 1 WRV, Art. 140 GG.
      - gegenseitige Begrenzung der Religionsfreiheit anderer Grundrechtsträger (Grundrechte
        anderer)
        Bsp.: Schulgebet; Tragen religiöser Kleidung durch Lehrer.

 

 

Suchwörter: Religionsfreiheit, Glaubensfreiheit, Gewissensfreiheit, forum internum, forum externum