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Jura - Schemata

 

Stellvertreter und Bote


I. Abgrenzung
- Stellvertreter: Abgabe eigener Willenserklärung
- Bote: Überbringung fremder Willenserklärung
Entscheidend ist, wie Mittelsmann auftritt - erkennbares Auftreten?
Bsp.: "Ich überbringe ein Angebot des X"
          "Ich kaufe im Namen des X"
          -> Rechtsfolge ist gleich - der Geschäftsherr wird verpflichtet

 

II. Geschäftsfähigkeit
Geschäftsunfähig: (§§ 104, 105)
  - Bote (+) "Und ist das Kindlein noch so klein, es kann doch schon ein Bote sein"
  - Stellvertreter (-) § 165
Beschränkt geschäftsfähig: (§§ 106 ff.)
  - Bote (+)
  - Stellvertreter (+) § 165

 

III. Willensmängel

      1. Fahrlässige falsche Übermittlung
            - Bote: § 120; Vertrag (+), aber Hintermann kann anfechten.
            - Stellvertreter: Vertretung u. Vertrag (+), § 166 I
                                      § 119 I des Vertretenen
            Bsp.: F schickt P zu C um ein Bild von Monet zu kaufen - P irrt ich und kauft eines von Manet.

      2. Bewußte falsche Übermittlung
            - Bote: §§ 177 ff. - wie Vertreter ohne Vertretungsmacht
                        [§ 120 gilt nicht]
            - Stellvertreter: §§ 177 ff.
            Bsp.: P kauft bewußt den Manet.

      3. P ersteigert weisungsgemäß den Monet. Es stellt sich heraus, daß das Bild nicht von Monet ist,
          sondern von Dubois; P hat dies geahnt.
            - Bote: Vertrag (+), aber Hintermann kann anfechten: § 119 II.
            - Stellvertreter: Vertrag (+); keine Anfechtung! - P wußte vom falschen Monet - kein Irrtum.
                                       höchstens: F - P auf Schadensersatz aus pVV

      4. C hat das Bild unterschlagen und F weiß dies. F schickt den gutgläubigen P zu C um das Bild
           zu kaufen. - gutgläubiger Erwerb des P gem. §§ 929, 932?
            - Bote: (-) kein gutgläubiger Erwerb - P übermittelt nur Willenserklärung des F. Damit ist das
                        Wissen des F entscheidend.
            - Stellvertreter: § 166 I (-) ? § 166 II (+) kein gutglübiger Erwerb des F

 

IV. Zugang
      - Bote: Abzustellen auf den gewöhnlichen Lauf der Dinge - Bote als menschlicher Briefkasten.
      - Stellvertreter: mit Entgegennehmen des Vertreters; §§ 164 III, 166 I - auf die wirkliche
         Weitergabe kommt es nicht an.
      - Erklärungsbote: Personen, die keine Boten sind (im Haus tätige Handwerker; Nachbar); Risiko
         trägt der Erklärende!

 

V. Form
      - Bote: Botenmacht immer formfrei
      - Stellvertreter: grds. formfrei, § 167 II

 

 

Suchwörter: Stellvertreter und Bote, Abgrenzung