Skip Navigation

Jura - Schemata

 

 

Mißbrauch der Vertretungsmacht

1. Kollision
Der Vertreter und der Geschäftsführer wirken
bewußt zum Nachteil des Vertretenen zusammen.
1.M.: Vertrag u. Vertretung nichtig, wg. § 138 I [h.M.]
2.M.: Vertrag (+), aber: Arglisteinrede des § 853 (§ 826)

2. Evidenz
Wenn der Geschäftsführer zwar vom Mißbrauch
nichts weiß, aber es so verdächtig war, daß bei
ihm begründete Zweifel entstehen mußten
(erkennen mußte) - kann der Geschäftsherr den
Arglisteinwand des § 242 entgegenhalten.
RF: keine Vertretungsmacht - es gelten §§ 177 ff.
-> ABER: ggf. Folgen entsprechend § 254 zu
teilen, wenn der Vertretene es unterlassen hat,
den Vertreter in zumutbarer Weise zu
kontrollieren.

 

 

Erlöschen der Vollmacht

• mit Erlöschen des Grundgeschäftes, § 168 S.1
   - Kündigung, Rücktritt, Erfüllung, etc.
   -> bei isolierter Vollmacht ohne Grundgeschäft
        gelten die Regeln des Auftragsrechts
        analog: §§ 172-174.

• mit Widerruf der Vollmacht, § 168 S.2
   - freie Widerruflichkeit!
      Ausnahmen: Generalvollmacht / isolierte
      Vollmacht / Vollmacht ausschließlich im
      Interesse des Vollmachtsgebers
      -> Widerruf kann vertraglich ausgeschlossen
           sein!

• durch Zeitablauf (bei Befristung)

• durch Eintritt einer auflösenden Bedingung - bei
    bedingt erteilter Vollmacht

• durch Zweckerreichung

• Eröffnung des Insolvenzverfahrens, § 117 InsO


 

Art des Schadensersatzes bei § 179

§ 179 II -Unkenntnis des Vertreters vom Mangel
    RF: nur negatives Interesse (Wortlaut)

§ 179 I - Kenntnis des Vertreters vom Mangel
    RF: Wahlrecht
             - Erfüllung
             - SE -> positives Interesse (Arg.: § 179 II
                geht nur auf neg. Interesse, also Abs. 1
                auf positives)


Suchwörter: Vertretungsmacht - Missbrauch, Erlöschen, Schadensersatz