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Jura - Schemata

 

Vorsatz und Fahrlässigkeit

 

Vorsatz
-> Vorsatz ist Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung.
[Wissen und Wollen der zum gesetzlichen Tatbestand gehörenden objektiven Merkmale]

Vorsatzformen WISSEN
Interlektuelles Moment
WOLLEN
Voluntatives Element
Absicht
Täter hält den Erfolg für möglich
Zielgerichtetes Erfolgsstreben -
Täter muß den Erfolg wollen!
Direkter Vorsatz Täter hält den Erfolgseintritt für sicher
Erfolgswille ist nicht nöig -
kann sogar unerwünscht sein.
Bedingter Vorsatz
Täter hält Erfolg für möglich
Täter nimmt Erfolg billigend in kauf, d.h. "ein sich abfindet sich mit dem Erfolg, indem er trotzden handelt."
Bewußte Fahrlässigkeit
Täter hält den Erfolg für möglich
Täter will den Erfolg nicht -
hofft auf´s Ausbleiben
Unbewußte Fahrlässigkeit
Täter erkennt den Erfolg nicht,
hätte ihn jedoch voraussehen können
Täter will den Erfolg nicht und ist sich
der TB-verwirklichung nicht bewußt.

 

 

Dolus alternativus (alternativer Vorsatz)
Ein Vorsatz, der "der Art nach auf zwei oder mehrere Tatbestände, der Zahl nach aber nur auf einen" geht. Der Täter weiß bei Vornahme der Handlung nicht sicher, welchen von zwei - sich gegenseitig ausschließenden - Tatbeständen er verwirklicht. Er nimmt aber beide Möglichkeiten in Kauf.
Bsp. Entenjagd (AS AT I, 39); T schießt auf den Reiter, um ihn oder wenigstens das Pferd zu treffen (Haft AT, 152).

Strafbarkeit:
- wegen des tatsächlichen erfüllten Tatbestandes: Vollendung
- wegen des bloß vorgestellten Tatbestandes: Versuch

STREIT um Konkurrenzen (zwischen vollendeten und versuchten Delikt):
1.M.: wegen des alternativen Willens des Täters: nur wg. des vollendeten Delikt - Versuch ist mit abgegegolten, wenn beide Delikte annähernd gleich schwer; sonst: Tateinheit.
2.M.: strafbar nur wg. des schwereren Delikts - leichteres mit abgegolten.
3.M.: strafbar nach den allg. Regeln: Gesetzes- od. Idealkonkurrenz, da der alternative Vorsatz keine besondere Vorsatzform ist.

Maßgeblicher Zeitpunkt des Wissen und Wollens: "bei Begehung der Tat", § 16 I 1 - der Tatvorsatz muß immer im Zeitpunkt der zum Taterfolg führenden Handlung vorliegen.
Ein ihr vorhergehender und im Tatzeitpunkt nicht mehr aktueller Vorsatz (dolus antecedens) oder eine nachträgliche Billigung des unvorsätzlich Verwirklichten (dolus subsequens) reichen für den Vorwurf einer Vorsatztat nicht aus, da anderfalls das Schuldprinzip (§ 16) verletzt wäre.

 

 

Fahrlässigkeit
-> Nach der h.M. ist Fahrlässigkeit die ungewollte Verwirklichung des gesetzlichen Tatbestandes durch eine pflichtwidrige Vernachlässigung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt.
Unbewußte Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Täter die Sorgfalt außer acht läßt, zu denen er nach den Umständen und seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet und und fähig ist und infolge dessen den Tatbestand verwirklicht, ohne es zu erkennen.
Bewußte Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Täter es für möglich hält, daß er den gesetzlichen Tatbestand verwirklicht, jedoch pflichtwidrig und vorwerfbar darauf vertraut, daß er ihn nicht verwirklichen werde. [Haft]
Beide Arten der Fahrlässigkeit sind gleichgestellt. Wo fahrlässiges Handeln erforderlich ist, reicht unbewußte Fahrlässigkeit aus.
Leichtfertigkeit bedeutet eine Steigerung der Fahrlässigkeit. Leichtfertigkeit liegt vor, wenn der Täter die gebotene Sorgfalt in besonders hohem Maße verletzt.

 

 

Dolus eventualis - Abgrenzung zur bewußte Fahrlässigkeit ("luxuria")

Hilfsformel für die Abgrenzung:
dolus eventualis: "Na wenn schon"
bewußte Fahrlässigkeit: "Es wird schon gut gehen"

Umstritten ist, ob zusätzlich zum intellektuellen Element ein voluntatives Element erforderlich ist und wenn ja, welches Anforderunen daran zu stellen sind.

Die intellektuellen Theorien haben den Verzicht auf das voluntative Element gemeinsam. Die bekanntesten Unter arten der intellektuellen Theorien sind die Möglichkeits- und Wahrscheinlichkeitstheorie. Danach soll dolus eventualis bereits vorliegen, wenn der Täter den Eintritt des tatbestandlichen Erfolgs für möglich bzw. wahrscheinlich hält und trotzdem handelt.
Kritik: Beide Theorien verkennen, daß es beim Vorsatz nicht nur um das Wissen, sondern auch um das Wollen gehe und daß es nicht gleichgültig sein kann, welche Erwägungen den Täter zum Durchhalten des Handlungsentschlussen bestimmt haben (die bewußte Hinnahme des Erfolgsrisikos oder das Vertrauen, den drohenden Erfolg vermeiden zu können).

Die voluntativen Theorien halten dagegen am Erfordernis eines Willenselementes auch für den dolus eventualis fest. Bekannteste Variante dieser voluntativen Theorien ist die von der h.M. in der Rspr. und Lit. vertretene Einwilligungs- oder Billigungstheorie. Danach ist für das Vorliegen des dolus eventualis erforderlich, daß der Täter den für möglich gehaltenen Erfolgseintritt will und billigend in Kauf nimmt. Der Täter muß zum einen erkennen, daß der Erfolgseintritt möglich und nicht ganz fernliegend ist. Zum anderen muß er den Erfolgseintritt billigen. Billigen bedeutet "ein Sich Abfinden mit dem Erfolg", indem der Täter trotzdem gehandelt hat. Dabei kann ein Erfolgseintritt sogar unerwünscht sein. Frank´sche Formel: "Hätte der Täter auch dann gehandelt, wenn er sich den Eintritt des Erfolgs als sicher vorgestellt hätte?"