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Jura - Schemata


Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 III


1. Schutzbereich


     a. Persönlicher Schutzbereich
          Geschützt sind die Wissenschaftler.
          Wissenschaftler sind die Personen, die mit ständig neuen Methoden nach einer Erweiterung
          der Erkenntnis suchen.
          (+) natürliche Personen; aber auch jur. Personen des Privatrechts (Institute, Hochschulen)

     b. Sachlicher Schutzbereich

          Schutzgut ist die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre.
          Wissenschaft ist alles, was nach Inhalt und Form als ernsthafter Versuch zur Ermittlung von
          Wahrheit anzusehen ist.
          Forschung und Lehre haben keine eigene Bedeutung, sie werden von der Wissenschaft
          umfaßt.
          (+) geschützt sind auch Mindermeinungen und fehlerhafte Forschungsansätze.


2. Eingriffe
         Abwehrrecht gegen staatliche Eingriffe auf den Prozeß der Gewinnung und Vermittlung wissen-
         schaftlicher Erkenntnisse.


3. Schranken (und Schranken-Schranken)
         -> Art. 5 III 2 - kein Verstoß gegen die Verfassung
         -> ansonsten bestehen vom Wortlaut her keine Beschränkungen - uneingeschränktes
              Grundrecht.
              Also sind die verfassungsimmanenten Schranken zu prüfen.
              P.: Streit um Schrankengewinnung.

              Beachte: Insbesondere gilt nicht die Schranke des Art. 5 II. Art. 5 III kann lex specialis zu Art.
              5 I sein. Die Schranke des Art. 5 II darf deshalb nicht auf Art. 5 III übertragen werden.


Konkurrenzen:

Art. 5 III verdrängt die Meinungsfreiheit aus Art. 5 I 1, da die Wissenschaftsfreiheit nicht nur
Gewinnung wissenschaftlicher Erkenntnisse schützt, sondern auch deren Vermittlung und
Weitergabe.

 

 

Suchwörter: Wissenschaftsfreiheit, Wissenschaftler, Wissenschaft